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Rechtsextremismus
08Jun

Merseburg stellt sich quer!

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Am 20. Juni wollen Neonazis ihre antidemokratischen Parolen in Merseburg auf die Straße tragen. Sie wollen an die Ereignisse des 17. Juni 1953 in der Industrieregion um Merseburg erinnern. Menschen in der gesamten DDR schlossen sich damals für politische Meinungsfreiheit und Demokratie zusammen. Neonazis missbrauchen nun den Aufstand von 1953 für ihre Ziele. Ihre Ideologie steht für Diktatur, nicht für Emanzipation, Demokratie und Menschenrechte. weiterlesen »

17Jun

(D)eine Stunde für Demokratie – Bündnisgrüne beim Aktionstag gegen Neonazis in Merseburg

Nazis Nein Danke!Am Sonnabend, 18. Juni 2011, beteiligen sich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am Aktionstag gegen Neonazi in Merseburg. Hier sind vielfältige Aktionen gegen den geplanten Neonaziaufmarsch geplant. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützen alle friedlichen Proteste und folgen dem Aufruf zur Beteiligung an den Gegenaktionen.

„Neonazis dürfen nicht das Gefühl bekommen, ihre Auftritte seien geduldet. Sie sollen immer wieder das klare Nein gegenüber ihrer menschenverachtenden Gesinnung und ihrer unerträglichen Geschichtsverfälschung spüren”, so Landesvorsitzender Lüdecke. Er wird an der Demonstration teilnehmen, die um 11:00 Uhr an der Kreuzung Christianenstraße/König-Heinrich-Straße beginnt. weiterlesen »

18Feb

Demokratischer Freiraum wird gebraucht – Claudia Dalbert in Merseburg

Die kurzfristige und krankheitsbedingte Absage von Claudia Roth, Bundesvorsitzende der GRÜNEN, brachte die Veranstaltung “Neonazis entgegentreten. Freiräume für Demokratie erstreiten” am 17. Februar 2011 in Merseburg nur kurz aus dem Takt. Der Kreisverband Saalekreis konnte als Ersatz Claudia Dalbert, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Spitzenkandidatin zur Landtagswahl für die Teilnahme gewinnen. Mehr als 50 Personen nahmen im Merseburger Ständehaus an der Veranstaltung teil.

Dalbert unterstrich in ihrer Rede und in den Beiträgen der Podiumsdiskussion, wie wichtig die Auseinandersetzung mit Neonazis ist. Die NPD strebe in den Magdeburger Landtag, es sei Aufgabe aller Demokratinnen und Demokraten, den Einzug dieser menschenverachtenden Partei ins Parlament zu verhindern. Zur Forderung der Initiative “Alternatives Merseburg” an die Stadt, diese möge die jungen Menschen beim Finden eines geeigneten Objekts für ein Alternatives Zentrum unterstützen, bemerkte sie: “Die Forderung junger Menschen nach einem utopischen Raum zum Verwirklichen eigener Ideen ist mehr als legitim. Ein selbst bestimmter Freiraum wäre ein wirksamer Beitrag zur Auseinandersetzung mit Neonazis.” weiterlesen »

26Jan

Demokratische KandidatInnen im Wahlkreis 40 verständigen sich zum Umgang mit Neonazipartei

Nazis Nein Danke!Die drei DirektkandidatInnen Angelika Hunger (Die LINKE), Verena Späthe (SPD) und Sebastian Striegel (Bü90/GRÜNE) haben eine gemeinsame Erklärung für einen demokratischen Wahlkampf im Wahlkreis 40 (Merseburg) veröffentlicht.

Sie äußern sich darin zum Umgang mit der neonazistischen NPD, die ebenfalls zur Wahl antritt und erklären, in den kommenden Wochen hart aber fair um die besten Konzepte ringen zu wollen.

In der Erklärung heißt es wörtlich: „Auch in unserem Land gibt es Menschen, die sich durch die demokratischen Parteien nicht mehr vertreten sehen und bei denen die Formen politischer Entscheidungsfindung auf Misstrauen treffen. Zugleich verfestigen sich gesellschaftliche Tendenzen, die auf Ausgrenzung von Menschen setzen. (…) Zunehmend werden Menschen nach ihrem ökonomischen Nutzen beurteilt, ihre unveräußerliche Würde wird negiert.“

Die UnterzeichnerInnen kritisieren die NPD, die mit menschenverachtenden Positionen an die Öffentlichkeit strebt und die Demokratie durch einen Führerstaat ersetzen will, der sich nicht an den universalen Menschenrechten, sondern an der Volksgemeinschaft orientiert. Alle DirektkandidatInnen werden deshalb klar zur NPD Position beziehen. Veranstaltungen (wie z.B. Podien) mit NPD-Beteiligung werden die KandidatInnen nicht besuchen. weiterlesen »

26Apr

Grüne verurteilen Nazi-Überfall

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verurteilen den brutalen Überfall von Neonazis auf Merseburger Jugendliche, der sich in der Nacht auf Sonntag auf dem Gelände der ehemaligen Papiermühle ereignete.

Dazu erklärt Andreas Löhne, Kreisvorsitzender: “Ich bin schockiert und entsetzt über den brutalen Angriff von Neonazis. Den betroffenen Jugendlichen, insbesondere den zahlreichen Verletzten, gilt meine Solidarität. Ich wünsche ihnen von Herzen eine baldige Genesung. weiterlesen »

02Apr

Bündnisgrüne fordern von Stadt Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus

Nachdem sich der Merseburger Oberbürgermeister Jens Bühligen (CDU) mit Neonazis beim Biertrinken fotografieren ließ, fordern die Bündnisgrünen das Stadtoberhaupt, die Verwaltung und den Merseburger Stadtrat zum Handeln gegen Rechtsextremismus und für Demokratie auf. Auf ihrer Mitgliederversammlung am Donnerstag in Merseburg beschloss die Partei einstimmig eine Erklärung, in der die Stadt zum entschlossenen Handeln gegen Rechtsextremismus und zur Erstellung eines nachhaltigen Handlungskonzeptes gegen Rechtsextremismus aufgefordert wird. weiterlesen »

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