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Rechtsextremismus
18Feb

Demokratischer Freiraum wird gebraucht – Claudia Dalbert in Merseburg

Die kurzfristige und krankheitsbedingte Absage von Claudia Roth, Bundesvorsitzende der GRÜNEN, brachte die Veranstaltung “Neonazis entgegentreten. Freiräume für Demokratie erstreiten” am 17. Februar 2011 in Merseburg nur kurz aus dem Takt. Der Kreisverband Saalekreis konnte als Ersatz Claudia Dalbert, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Spitzenkandidatin zur Landtagswahl für die Teilnahme gewinnen. Mehr als 50 Personen nahmen im Merseburger Ständehaus an der Veranstaltung teil.

Dalbert unterstrich in ihrer Rede und in den Beiträgen der Podiumsdiskussion, wie wichtig die Auseinandersetzung mit Neonazis ist. Die NPD strebe in den Magdeburger Landtag, es sei Aufgabe aller Demokratinnen und Demokraten, den Einzug dieser menschenverachtenden Partei ins Parlament zu verhindern. Zur Forderung der Initiative “Alternatives Merseburg” an die Stadt, diese möge die jungen Menschen beim Finden eines geeigneten Objekts für ein Alternatives Zentrum unterstützen, bemerkte sie: “Die Forderung junger Menschen nach einem utopischen Raum zum Verwirklichen eigener Ideen ist mehr als legitim. Ein selbst bestimmter Freiraum wäre ein wirksamer Beitrag zur Auseinandersetzung mit Neonazis.” weiterlesen »

28Okt

Neonazis in Querfurt

Nazis Nein Danke!Zu den erneuten Propagandaaktionen von Neonazis in Querfurt erklärt Andreas Löhne, Vorsitzender des Kreisverbands Saalekreis von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

“Die in Querfurt und seinen verschiedenen Ortsteilen wiederholt verklebte und versprühte Nazi-Propaganda wird durch BürgerInnen zwar regelmäßig zur Anzeige gebracht und von der Verwaltung nach Möglichkeiten entfernt, eine öffentliche Debatte zum Problemfeld Rechtsextremismus fehlt in der Stadt jedoch bislang. Dem existierenden Neonazi-Problem in Querfurt aber kann mit ordnungsrechtlichen Reaktionen allein nicht beigekommen werden. weiterlesen »

26Apr

Grüne verurteilen Nazi-Überfall

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verurteilen den brutalen Überfall von Neonazis auf Merseburger Jugendliche, der sich in der Nacht auf Sonntag auf dem Gelände der ehemaligen Papiermühle ereignete.

Dazu erklärt Andreas Löhne, Kreisvorsitzender: “Ich bin schockiert und entsetzt über den brutalen Angriff von Neonazis. Den betroffenen Jugendlichen, insbesondere den zahlreichen Verletzten, gilt meine Solidarität. Ich wünsche ihnen von Herzen eine baldige Genesung. weiterlesen »

02Apr

Bündnisgrüne fordern von Stadt Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus

Nachdem sich der Merseburger Oberbürgermeister Jens Bühligen (CDU) mit Neonazis beim Biertrinken fotografieren ließ, fordern die Bündnisgrünen das Stadtoberhaupt, die Verwaltung und den Merseburger Stadtrat zum Handeln gegen Rechtsextremismus und für Demokratie auf. Auf ihrer Mitgliederversammlung am Donnerstag in Merseburg beschloss die Partei einstimmig eine Erklärung, in der die Stadt zum entschlossenen Handeln gegen Rechtsextremismus und zur Erstellung eines nachhaltigen Handlungskonzeptes gegen Rechtsextremismus aufgefordert wird. weiterlesen »

31Mrz

Nach Foto mit Nazis: Klares Bekenntnis vom Merseburger OB nötig

Zur Debatte um das Foto, das den Merseburger Oberbürgermeisters Jens Bühligen (CDU) zusammen mit Neonazis beim Anstoßen und Biertrinken zeigt, äußert sich der Kreisvorsitzende der Bündnisgrünen, Andreas Löhne:

“BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erneuern ihre Kritik am Verhalten des Merseburger Stadtoberhauptes. Jens Bühligen hat einen eklatanten Mangel an politischem Gespür gezeigt. Mit Neonazis darf es kein gemeinsames Bietrinken geben. weiterlesen »

28Apr

Löhne: “Hintergründe des Brandanschlags aufklären”

Nach dem Brandanschlag auf eine Unterkunft für polnische Landarbeiter im Querfurter Ortsteil Lodersleben am Wochenende, erklärt Dr. Andreas Löhne, Kreisverbandsvorsitzender: “Nur durch glückliche Zufälle ist in der Nacht zum Samstag ein mehrfacher Mord verhindert worden. Dank des Eingreifens der Polizei konnten die TäterInnen schnell gefasst werden. weiterlesen »

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