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Querfurter Stadtrat
05Jul

Querfurts Stadtrat beschließt, ohne die Kosten zu kennen

Der Querfurter Stadtrat hat am 30. Juni in seiner 2. Sitzung im Jahr 2011 unter anderem die Errichtung eines zentralen Hortgebäudes an der Grundschule “Philipp Müller” beschlossen. Der bündnisgrüne Stadtrat Andreas Löhne begrüßt den Beschluss in der Sache, kritisiert aber mangelnde Transparenz:

“Die geschätzten Baukosten von zwei Millionen Euro wird ein freier Träger, die Volkssolidarität Querfurt e.V., übernehmen. Aus dem Konjunkturprogramm des Landkreises wird ein weiterer Zuschuss von 400.000 Euro erwartet. Durch solche Finanzierungsmodelle wird es möglich, trotz klammer Kassen wichtige Projekt voranzubringen. Nichtsdestotrotz müssen auch die langfristigen Auswirkungen auf den Haushalt bedacht werden. Dieser weist allein in diesem Jahr ein Defizit von fast vier Millionen Euro auf. Eine Aussicht auf Konsolidierung besteht ohne Hilfen vom Land nicht. Der freie Träger wird notwendig Defizite erwirtschaften, die dann aus der Stadtkasse zu begleichen sind. Bei der Hortbetreuung ist dies ein völlig normaler Vorgang. Je höher aber die Baukosten sind, desto höher wird in der Folge der Haushalt der Stadt belastet. weiterlesen »

10Sep

Höhere Steuern in Querfurt beschlossen

Der Querfurter Stadtrat hat in seiner gestrigen Sitzung (9. September 2010) mehrheitlich die Erhöhung der Grundsteuern beschlossen. Die Hebesätze wurden bei der Grundsteuer A von 260 auf 300 Prozent und bei der Grundsteuer B von 340 auf 365 Prozent angehoben. Für Agrarflächen müssen also 15,4 Prozent mehr Steuern gezahlt werden. Auch für bebaute bzw. bebaubare Grundstücke erhöhte sich der Satz deutlich um 7,4 Prozent. Die Gewerbesteuer blieb unverändert. Dadurch will die Stadt Mehreinnahmen von jährlich 96.170 Euro generieren.

Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Andreas Löhne: “Diese Steuererhöhung konnten wir nicht mittragen. Es ging dabei aber nicht darum, uns vor unbequemen Entscheidungen zu drücken.” weiterlesen »

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