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Andreas Löhne
05Jul

Querfurts Stadtrat beschließt, ohne die Kosten zu kennen

Der Querfurter Stadtrat hat am 30. Juni in seiner 2. Sitzung im Jahr 2011 unter anderem die Errichtung eines zentralen Hortgebäudes an der Grundschule “Philipp Müller” beschlossen. Der bündnisgrüne Stadtrat Andreas Löhne begrüßt den Beschluss in der Sache, kritisiert aber mangelnde Transparenz:

“Die geschätzten Baukosten von zwei Millionen Euro wird ein freier Träger, die Volkssolidarität Querfurt e.V., übernehmen. Aus dem Konjunkturprogramm des Landkreises wird ein weiterer Zuschuss von 400.000 Euro erwartet. Durch solche Finanzierungsmodelle wird es möglich, trotz klammer Kassen wichtige Projekt voranzubringen. Nichtsdestotrotz müssen auch die langfristigen Auswirkungen auf den Haushalt bedacht werden. Dieser weist allein in diesem Jahr ein Defizit von fast vier Millionen Euro auf. Eine Aussicht auf Konsolidierung besteht ohne Hilfen vom Land nicht. Der freie Träger wird notwendig Defizite erwirtschaften, die dann aus der Stadtkasse zu begleichen sind. Bei der Hortbetreuung ist dies ein völlig normaler Vorgang. Je höher aber die Baukosten sind, desto höher wird in der Folge der Haushalt der Stadt belastet. weiterlesen »

25Feb

Große Unterschiede bei den Abwassergebühren im Land – Grüne fordern wirtschaftlichere Anlagen

Laut Statistischem Landesamt gibt es enorme regionale Unterschiede bei Abwassergebühren. “Die Preisunterschiede machen deutlich, dass in vielen Fällen unzweckmäßige und zu teure Anlagen gebaut wurden oder Geld anderweitig verschwendet wurde”, so der Saalekreis-Vorsitzende der Bündnisgrünen Andreas Löhne, der auch dem Initiativennetzwerk Kommunalabgaben (INKA) Sachsen-Anhalt (www.inka-lsa.de) angehört. Landesvorsitzender Christoph Erdmenger fordert ein landesweites Förderprogramm, dass alle Arten Abwasseranlagen gleichrangig fördert.

Der Abwassergebührenvergleich wurde für einen dreiköpfigen Musterhaushalt auf der Grundlage eines durchschnittlichen Frischwasserverbrauchs von 99 Kubikmeter erstellt. Bei einem landesweiten Durchschnitt von 412 EUR, schwankten die Kosten der Beseitigung der definierten Abwassermenge einschließlich Grundgebühr in den Städten und Gemeinden von 150 EUR bis 637 EUR, also um fast 490 EUR, heißt es in einer Pressemitteilung des Statistischen Landesamtes. weiterlesen »

07Feb

Querfurter Stadtrat seit sechs Jahren ohne gültige Geschäftsordnung

Wie eine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beim Landesverwaltungsamt ergeben hat, arbeitet der Querfurter Stadtrat nun schon in der zweiten Legislaturperiode ohne eine gültige Geschäftsordnung. Zur Regelung der inneren Angelegenheiten des Rates ist eine Geschäftsordnung gesetzlich in der Gemeindeordnung vorgeschrieben. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende Andreas Löhne:

“Auf der letzten Sitzung im Dezember 2010 wollten wir einen aus unserer Sicht wichtigen und dringlichen Punkt im Rat diskutieren. Als der Punkt trotz des fristgemäßen Antrags nicht in die Tagesordnung aufgenommen wurde, haben wir die Kommunalaufsicht eingeschaltet. Diese war aber der Meinung, dass der Punkt erst zur nächsten Sitzung in die Tagesordnung muss, welche im April 2011 stattfindet. Da diese Auslegung klar der vorliegenden Geschäftsordnung widersprach, hat unsere Fraktion das Landesverwaltungsamt als nächsthöhere Ebene der Kommunalaufsicht eingeschaltet. Unser Begehren wurde dort mit der Begründung abgelehnt, dass formal keine Geschäftsordnung für den Querfurter Stadtrat in Kraft sei. Denn eine Geschäftsordnung sei nur dann gültig ist, wenn sie vom aktuellen Stadtrat selbst neu beschlossen wurde bzw. das Fortgelten der bisherigen Geschäftsordnung geregelt wurde. Das sei aber zuletzt 1999 der Fall gewesen. weiterlesen »

17Jan

Schkopauer Bürgermeister zweifelt an Ursachen des Klimawandels

Der Schkopauer Bürgermeister Detlef Albrecht (CDU) stellte im Saale-Elster-Auen-Kurier, dem Mitteilungsblatt der Gemeinde Schkopau, in Frage, dass der Klimawandel vom Menschen verursacht werde. Er habe dazu verschiedene Quellen durchforstet und zitierte eine Internetseite, auf der derartige Behauptungen aufgestellt werden.

Dazu Andreas Löhne, Kreisvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: “Die Äußerungen von Herrn Albrecht haben uns alle sehr verwundert. Der zitierte Artikel stammt von einer privaten Firma und scheint nicht wissenschaftlich, sondern eher geschäftlich motiviert zu sein. Als Bürgermeister sollte Herr Albrecht wissen, dass im Internet neben vielen nützlichen Informationen leider auch allerhand Unsinn verbreitet wird. Verschwörungstheorien sind vielseitig und reichen vom Anzweifeln experimentell längst bestätigter wissenschaftlicher Theorien bis hin zum Umschreiben der Geschichte. Ob Albrechts Werbung für diesen Unsinn politisch motiviert war, bleibt offen. weiterlesen »

12Jan

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßen Initiative zur Geiseltalstadt

Zum offenen Brief der Bürgermeister von Mücheln und Braunsbedra an ihre BürgerInnen, der den Vorschlag zu einer gemeinsamen Geiseltalstadt konkretisiert, erklärt Andreas Löhne, Kreisvorsitzender und Direktkandidat zur Landtagswahl im Wahlkreis 41, in dem u.a. die Stadt Mücheln liegt:

“Die Bürgermeister und die Stadträte beider Städte haben mit diesem Vorstoß gezeigt, dass sie Visionen haben, wie die Geiseltalregion erfolgreich entwickelt werden kann. weiterlesen »

30Dez

Optimistisch ins Jahr 2011

Mit Optimismus blicken BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Saalekreis ins Jahr 2011. Mit einem klaren inhaltlichen Profil im Bereich der Bildungspolitik und beim ökologische Wirtschaften soll es bei der Wahl am 20. März nach zwölf Jahren außerparlamentarischer Opposition wieder in den Landtag gehen. Umfragen sehen die BÜNDNISGRÜNEN derzeit landesweit bei neun Prozent.

Es äußert sich Andreas Löhne, Kreisvorsitzender: “2010 war ein gutes, ein grünes Jahr. Auch im Saalekreis. Mit vereinten Kräften und mit Hilfe neuer, engagierter Mitglieder konnten wir in der Region unsere grünen Strukturen verbreitern und beispielsweise im Nördlichen Saalekreis eine aktive Regionalgruppe etablieren. Bei der Wahl zum Stadtrat der neuen Gemeinde Löbejün-Wettin konnten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein Ratsmandat erringen. weiterlesen »

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