Grüne Saalekreis

Mitgliederversammlungen des Kreisverbands

MarioLochmann — Wed, 14 Mar 2012 08:49:18 +0000

Die nächsten Mitgliederversammlungen des Kreisverbands finden an folgenden Terminen statt:

29. März 2012
03. Mai 2012
07. Juni 2012
05. Juli 2012

In der Regel treffen wir uns im Grün.Lokal – Das grüne Regionalbüro (König-Heinrich-Straße 8a, 06217 Merseburg) um 19:00 Uhr.

Treffen der Regionalgruppe Nördlicher Saalekreis

MarioLochmann — Fri, 24 Feb 2012 14:40:12 +0000

Die Regioalgrupe Nördlicher Saalekreis trifft sich im ersten Halbjahr zu folgenden Terminen:

22.03.2012
19.04.2012
24.05.2012
21.06.2012

Ort wird noch bekanntgegeben.

Amtsblatt Wettin-Löbejün (18.01.12): Trittbrettfahrer oder Naziterror?

MarioLochmann — Thu, 02 Feb 2012 07:38:59 +0000

Wenn am 1. Weihnachtsfeiertag nachts ein Briefkasten mit Silvesterknallern gesprengt wird, ist man zuerst geneigt, von einem dummen Streich auszugehen. Wenn die Täter den Briefkasten mit einem Naziaufkleber verschandeln, ist dies das Ende der Naivität und der Anfang strafrechtlicher Ermittlungen. Hier machen sich nicht nur die Täter strafbar, sondern auch alle, die Informationen über die Tat der Polizei vorenthalten. Deswegen an dieser Stelle der Aufruf an alle, die sachdienliche Hinweise zu besagtem Anschlag in Gimritz geben können, diese an die Polizei weiter zu leiten. Das ist nicht nur ein Gebot der öffentlichen Sicherheit sondern auch eine Frage der Unterstützung für die betroffene Familie.

Die Behörden werden gerade in dieser Zeit konsequent vorgehen, davon kann man nach den Ereignissen der letzten Monate ausgehen. Mich beschäftigt hier die Frage nach dem gesellschaftlichen Umfeld solcher Aggressionen. Oft fängt die Gewaltspirale mit Verachtung und der Verunglimpfung von „andersdenkenden“ oder anderen Menschen an. Manche mögen in der Folge das Bedürfnis verspüren, „Fremde“ aus der Dorfgemeinschaft auszuschließen. Ich erlebe häufig, dass inhaltliche Differenzen ohne den nötigen Respekt vor dem Gegenüber ausgetragen werden. Dass andere Ansichten immer auch wichtige Gesichtspunkte zur Sache erfassen und somit ein wertvoller Beitrag zum Verständnis und zur Lösung eines Problems sind, findet wenig Beachtung. Das Formulieren von gegensätzlichen Ansichten gehört zur Grundausstattung der demokratischen Gesellschaft ebenso, wie die offene, öffentliche und respektvolle Diskussion. Wer seine Gedanken zum Gemeinwohl beiträgt, verdient Achtung und Respekt. Menschen, die darauf mit Aggression und Gewalt reagieren, erweisen sich als unreif. Jeder mündige Bürger ist gefordert, solchen Tendenzen entgegen zu wirken, wo er sie bemerkt. Nur so können wir das öffentliche und private Leben für alle sinnvoll und fruchtbar gestalten. In diesem Sinne bitte ich Sie, mit allen Bürgern gemeinsam auch in Zukunft für die Sicherheit in unserer Gemeinde zu sorgen.

Ihr Stadtrat Christof Rupf
Fraktion GRÜNE/Linke

Zum “Runden Tisch Grundschulen” in Wettin (20.10.2011)

MarioLochmann — Wed, 01 Feb 2012 09:05:10 +0000

Am 13. Oktober fand in Wettin eine Diskussionsveranstaltung mit Podium und Wortmeldungen aus dem Saal statt. Das Podium war ausschließlich mit Vertretern der Löbejüner Bürgerinitiative besetzt. Schon dieser Kontrast zu dem in der Einladung beworbenen runden Tisch ließ Befürchtungen aufkommen, die sich leider im weiteren Verlauf der Veranstaltung bewahrheiteten. Der Einführungsbeitrag von Frau Dr. Rathgen lässt sich in der Aussage auf den Satz konzentrieren: “Wir verstehen nicht, warum der Stadtrat die Fördermittel für den Schulbau ablehnt und wollen ihn zum Umdenken bewegen”.

Gegenargumente fanden kaum Gehör, ebenso wenig, wie sie in der von der MZ veröffentlichten Pressemitteilung Platz finden. Der Neubau ist bekanntlich eine Mindestschülerzahl geknüpft, die mittel- bis langfristig das Aus für andere Schulstandorte nach sich zu ziehen droht. Gegründet wurde die BI vom Löbejüner Ortbürgermeister Thomas Madl, der offensichtlich die Aktivitäten entscheidend beeinflusst. Als Bürgermeister der Stadt Löbejün hat er in der Vergangenheit versäumt, über Verhandlungen mit den Nachbarorten die für die Förderung erforderliche Mindestschülerzahl vertraglich zu sichern. Spätestens ab Zugang der Förderzusage im März 2010 wäre dies an der Zeit gewesen.
Stattdessen wollte er “Tatsachen schaffen, an denen keiner vorbei kommt”, wie er auf der Gründungsveranstaltung der Bürgerinitiative erklärt hat. Zur Zeit sind die Aktivitäten der BI nach wie vor ausschließlich auf eine Umsetzung des abgelehnten Projektes gerichtet. Viele der Teilnehmer waren gekommen, um gemeinsam mit den Vertretern der BI an einer Lösung für die Löbejüner Grundschüler zu arbeiten. Für diese wurde die Veranstaltung zu einer Enttäuschung, weil keine Möglichkeit zur ergebnisoffenen Diskussion geboten wurde.
Nach einhelliger Meinung der Teilnehmer muss die Schulsituation in Löbejün verbessert
werden, allerdings nicht unbedingt durch einen Neubau. Auch Sanierung und Umbau sind zu
prüfen. Viele Diskussionsteilnehmer vertraten die Auffassung, dass die einzügige Variante
den zu erwartenden Schülerzahlen besser entspricht. Von Seiten der Bürgerinitiative war
kein wirkliches Eingehen auf solche Argumente zu erkennen. Statt dessen wurden die bereits
in der Öffentlichkeit bekannten Positionen aus dem politischen Umfeld von Herrn Madl aufs
neue hervorgeholt.

Christof Rupf (Stadtrat Bündnis 90/DIE GRÜNEN)

Amtsblatt Wettin-Löbejün (13.9.2011): Standortbestimmung zum Grundschulbau in Löbejün

MarioLochmann — Wed, 01 Feb 2012 08:52:01 +0000

Politik hat die Aufgabe, gesellschaftliche Konflikte möglichst frühzeitig zu entschärfen. Alle kommunalpolitisch Aktiven in unserer Einheitsgemeinde müssen sich die Frage stellen, ob sie dieser Aufgabe in der Frage des Grundschulprojektes für die Ortschaft Löbejün gerecht geworden sind. Bereits in den ersten Diskussionen über das Projekt zeichneten sich 2 Konfliktbereiche ab, die einer einvernehmlichen Entscheidung für den Bau im Wege standen:
1. Die finanzielle Belastung des Gemeindehaushaltes in Anbetracht der extrem angespannten Haushaltssituation und
2. Die über 15 Jahre zu gewährleistende Mindestschülerzahl von 120 Schülern, die laut Vorlage durch ﾄnderung der Schulbezirke in unserer Stadt erreicht werden sollte.

Zu der finanziellen Belastung: Bedenken aus diesem Gesichtspunkt kann man nicht von der Hand weisen. Jede zusätzliche Ausgabe ist bei einem de facto überschuldeten Haushalt kritisch zu hinterfragen. Gleichwohl halte ich die Finanzierung des Vorhabens für richtig, da es sich bei Schulwesen um eine Pflichtaufgabe der Gemeinde handelt. Fördermittel und die Entlastung auf der Kostenseite der jetzigen Schule würden ohnehin den weitaus überwiegenden Kostenanteil decken.

Die Mindestschülerzahl von 120 über 15 Jahre ist eine Förderbedingung, die weiteren Konfliktstoff mit sich bringt. Hier ist sicher die Landesregierung in der Mitverantwortung, die mit ihren Förderbedingungen eine von Eltern unerwünschte Konzentration der Schulstandorte forciert. Kommunalpolitisch können wir nur im Rahmen der Fördermöglichkeiten entscheiden, die Kritik hilft nicht weiter. Nach der Vorlage der Verwaltung war geplant, innerhalb der Gemeindegrenzen Schulbezirke so zu ändern, dass die Forderung erfüllt werden kann. Für Kinder aus Brachwitz, Friedrichschwerz und Rothenburg hätte dies eine Verdoppelung der täglichen Fahrzeiten bedeutet. Dies hat neben der deutlichen Kritik im Gemeinderat auch einen heftigen (und berechtigten) Protest der betroffenen Eltern ausgelöst. Verbesserungen für Kinder aus einem Ortsteil sollten mit Belastungen für Kinder aus anderen Ortsteilen erkauft werden, ein denkbar ungünstiger Ansatz, um Konsens für das Vorhaben zu erzielen. Statt dessen ist eine Polarisierung entstanden, bei der Vertreter der betroffenen Elternschaften mit gegenläufigen Forderungen einander gegenüberstehen. Mein Respekt gilt dabei den Vertretern aller Seiten der Betroffenen, die mit besonnenem Auftreten bemüht waren, sich nicht gegeneinander ausspielen zu lassen. Bürgerschaftliches Engagement ist immer ein Lichtblick, auch wenn es durch falsche Politik provoziert wird. Der Polarisierung des Konflikts ist nach meinem Eindruck dennoch niemand entkommen.

In meiner Fraktion LINKE/GRÜNE sitzen Vertreter aus 3 betroffenen Ortschaften: Brachwitz, Rothenburg und Löbejün. Obwohl die Konfliktlinien mitten durch die Fraktion verlaufen, haben wir uns um eine Kompromisslösung bemüht, die den Bedürfnissen aller Beteiligten Rechnung trägt. Daher haben wir uns im Vorfeld der Entscheidung dafür eingesetzt, dass mit den Nachbargemeinden (insbesondere Petersberg) eine vertragliche Lösung ausgehandelt wird, mit der einerseits der Schulbesuch der Brachwitzer und Friedrichschwerzer Kinder in Wallwitz sichergestellt wird, andererseits Petersberger Kinder aus angrenzenden Ortschaften in Löbejün zur Schule gehen können. Auch für andere Nachbardörfer ist der Weg nach Löbejün günstiger als andere Angebote. Hört das Land an den Grenzen eines willkürlichen Gebildes wie der Stadt Wettin-Löbejün auf, oder nur unser Gesichtsfeld? Unter der Voraussetzung einer solchen Lösung war (und ist) die gesamte Fraktion bereit, für das Projekt zu stimmen. Da unsere Forderung nur ungenügend in der Vorlage berücksichtigt wurde, kam es zu einem unterschiedlichen Abstimmungsverhalten, ich habe mit Enthaltung gestimmt, Zustimmung oder Ablehnung kann nur einen Teil der berechtigten Interessen bedienen.

Zu befürchten ist nun, dass es uns nicht gelingen wird, die mit der Polarisierung der Diskussion aufgerissenen Gräben bald wieder zu schlieﾟen, auch wenn dies jetzt unsere vordringlichste Aufgabe sein sollte, um eine für die Zukunft fruchtbare politische Arbeit zu gewährleisten. Einen positiven Ansatz sehe ich in der Erarbeitung eines Leitbildes für die Gemeinde, die auf Initiative von Frau Kirchner im Stadtrat beschlossen worden ist.

Christof Rupf, Bündnis90/DIE GRÜNEN
(Fraktion LINKE/GRÜNE)

Stadtrat Löbejün-Wettin: LINKE und GRÜNE bilden Fraktion

MarioLochmann — Wed, 01 Feb 2012 08:43:37 +0000

Im Rat der neugebildeten Gemeinde Löbejün-Wettin bilden die Vertreter der Partei Die LINKE (3 Sitze) und von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (1 Sitz) zukünftig eine gemeinsame Fraktion. Darauf haben sich beide Parteien nach konstruktiven Verhandlungen geeinigt.
Aus bündnisgrüner Sicht kommentiert Christof Rupf, Mitglied des Gemeinderats: “Wir sehen der Zusammenarbeit mit den Vertretern der Linken mit Zuversicht entgegen. In den Verhandlungen ist es uns gelungen, anhand der vorliegenden Programme in vielen Punkten Einigkeit zu erzielen. Beide Partner bekennen sich dazu, in einem demokratischen Miteinander die Politik in der neuen Stadt Löbejün-Wettin gemeinsam zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger gestalten zu wollen.

Selbstverständlich entspringen Die LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterschiedlichen politischen und historischen Traditionen. Als Nachfolgepartei der SED hat sich Die LINKE auf den Weg zu einem demokratischen Sozialismus begeben. Die Wurzeln von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN liegen besonders in der Demokratie-, Friedens- und Umweltbewegung der ehemaligen DDR und der Tradition der Bürgerbewegungen der Bundesrepublik.
In Anbetracht der angespannten Haushaltssituation in der neuen Einheitsgemeinde werden sich die Vertreter der Fraktion insbesondere um Verbesserungen bemühen, die kein bzw. wenig Geld kosten. Dazu zählt die Einführung aussagekräftiger Einladungen zu allen öffentlichen Sitzungen der Gemeinde und ihrer Organe und eine ausführlichere Darstellung der Stadtratsarbeit im Amtsblatt.
Außerdem werden wir den Ausbau von Breitbandinternetverbindungen ganz oben auf die Agenda setzen. Hier gilt es, in Anbetracht der bereits avisierten Fördermittel schnellstmöglich die Aufträge zu vergeben, damit das erfolgreich gestartete Projekt endlich umgesetzt werden kann. Insbesondere die in unseren Gemeinden ansässigen Unternehmen sind auf schnelle Internetverbindungen angewiesen.
Für die in kommunaler Trägerschaft organisierten Kindertagesstätten strebt die Fraktion Qualitätsverbesserungen an.”

Geplanter Steinbruch am Burgstetten: Grüne zweifeln an der Erforderlichkeit des Vorhabens

MarioLochmann — Tue, 24 Jan 2012 18:15:39 +0000

Nach wie vor ist offen, ob bzw. wann es am Burgstetten (Saalekreis) einen neuen Porphyrsteinbruch geben wird. Wie das Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft in der Antwort zu einer Kleinen Anfrage des Landtagsabgeordneten Dietmar Weihrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mitteilte, ist das Ende des bergbaurechtlichen Planfeststellungsverfahrens derzeit nicht abschätzbar.

Der Antragsteller des Abbaus, die Mitteldeutsche Baustoffe GmbH (MDB), überarbeitet im Moment den sog. Rahmenbetriebsplan für den Steinbruch. Die Überarbeitung ist laut MDB erforderlich, weil sich seit der Eröffnung des Planfeststellungsverfahrens im Jahr 2001 einige gesetzliche Rahmenbedingungen geändert haben und weil die im Anhörungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen berücksichtigt werden müssen.
Der grüne Landtagsabgeordnete Dietmar Weihrich kritisierte die Situation: „Die Menschen, die im Umfeld des geplanten Steinbruchs leben, haben ein Recht darauf, endlich Klarheit zu erlangen. Das Planfeststellungsverfahren läuft nun schon fast 11 Jahre. Das lässt mich an der Erforderlichkeit des Vorhabens zweifeln.“
Aus der Antwort des Ministeriums geht außerdem hervor, dass nach der Einreichung der überarbeiteten Unterlagen durch die MDB vom Landesamt für Geologie und Bergwesen erneut über die Notwendigkeit einer öffentlichen Auslegung der Planungsunterlagen zu entscheiden sein wird.

Weiterbau der A 143 ist nicht finanzierbar

MarioLochmann — Wed, 31 Aug 2011 19:16:20 +0000

Das Für und Wider eines Weiterbaus der A 143 stand bei einer Podiumsdiskussion der bündnisgrünen Landtagsfraktion zur Diskussion. Auch ohne einen Vertreter des sachsen-anhaltische Verkehrsministeriums entwickelte sich dabei eine scharfe Auseinandersetzung.
Nach dem Auftakt der Sommertour der bündnisgrünen Landtagsfraktion in Wittenberg besuchten die drei Landtagsabgeordneten Sebastian Striegel, Cornelia Lüddemann und Dietmar Weihrich im Anschluss den nördlichen Saalekreis.
Auf einer zum Teil gerittenen Exkursion ins Flora-Fauna-Habitat Gebiet bei Gimritz verschafften sich die Abgeordneten vor Ort ein Bild von der einmaligen Naturlandschaft und der geplanten Trasse der A143. Im Anschluss lud die Landtagsfraktion zu einer Podiumsdiskussion zum Thema “A143-Wie weiter?” in Salzmünde ein.

Die Sicht der bündnisgrünen Landtagsfraktion stellte dabei ihr verkehrspolitischer Sprecher, Christoph Erdmenger, dar. Neben ihm vertrat Dr. Ernst Stöckmann den Standpunkt der Bürgerinitiative Saaletal. Das sachsen-anhaltische Verkehrsministerium war leider nicht bereit, einen Vertreter zu entsenden, sodass im Podium kein Befürworter des Weiterbaus der Autobahn saß. Trotzdem entwickelte sich in der gut 90-minütigen Veranstaltung eine lebhafte Diskussion über das Für und Wider der Verlängerung der A143. Vor allem eine mögliche Verkehrsentlastung für Halle (Saale), den Stadtteil Dölau und Salzmünde wurde kontrovers diskutiert. Während sich einige Anwohner eine erhebliche Reduzierung des Durchgangsverkehrs durch die A143 erhoffen, befürchten andere stattdessen eine Zunahme des Verkehrsbelatung durch die einzelnen Ortschaften als Folge des Zubringerverkehrs zur Autobahn.
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erdmenger fasste am Ende der Veranstaltung die Diskussion zusammen: “Ich nehme mit, dass die Menschen in den einzelnen Orten schwer mit der Verkehrsbelastung zu kämpfen haben. Dafür müssen wir gemeinsam pragmatische Lösungen finden.” Trotz aller Argumente steht für den stellvertretende Vorsitzenden der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Christoph Erdmenger, jedoch fest: “So ambitioniert die Projekte auch sind, die Landesregierung kann sie nicht finanzieren. Allein schon der Lückenschluss der A143 kostet 240 Millionen Euro!”

Podiumsdiskussion A143 – Wie weiter?

OliverIhring — Wed, 17 Aug 2011 07:25:01 +0000

Seit mittlerweile 19 Jahren ist mit der A 143 ein Verkehrsprojekt in Planung, dessen Nutzen in keinem Verhältnis zu den Kosten steht. Durch den sog. „Lückenschluss“ der A 143 würden nach bisheriger Planung die einmalige Hallesche Porphyrlandschaft und das Lieskauer Muschelkalkgebiet zerstört werden. Verkehrsgutachten belegen zudem, dass die A143 nicht die versprochene Entlastung für den innerstädtischen Verkehr in Halle bringen wird. Welche Alternativen gibt es? Wie sieht eine alternative Raumplanung im Zeichen des demographischen
Wandels 21 Jahre nach der Wiedervereinigung aus?

Datum der Veranstaltung: 23. August 2011
Zeit: 19:30 Uhr
Ort: Gasthof „Zum Yachthafen“
Am Schlossberg 2
Salzmünde

Podiumssprecher:
Thomas Webel (Verkehrsminister Sachsen-Anhalt- angefr.)
Christoph Erdmenger MdL
Dr. Ernst Stöckmann (Bürgerinitiative Saaletal)

Moderation: Sebastian Striegel MdL

Regionalgruppe Nördlicher Saalekreis

MarioLochmann — Tue, 19 Jul 2011 18:40:39 +0000

21. Juli 2011

Ort: Werkstatthaus des Saale Delta e.V., OT Dobis, Rothenburger Straße 13, 06193 Wettin-Löbejün