Nach wie vor ist offen, ob bzw. wann es am Burgstetten (Saalekreis) einen neuen Porphyrsteinbruch geben wird. Wie das Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft in der Antwort zu einer Kleinen Anfrage des Landtagsabgeordneten Dietmar Weihrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mitteilte, ist das Ende des bergbaurechtlichen Planfeststellungsverfahrens derzeit nicht abschätzbar.
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Presse
24Jan
Geplanter Steinbruch am Burgstetten: Grüne zweifeln an der Erforderlichkeit des Vorhabens
09Jul
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Saalekreis mit neuer Doppelspitze
Am 7. Juli 2011 wählte die Mitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Saalekreis einen neuen Vorstand.
Bundesweit ist es bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN üblich, alle Spitzenämter mit einer Doppelspitze aus einer Vorsitzenden und einem Vorsitzenden zu besetzen – diesem Vorbild folgt nun auch der Kreisverband Saalekreis. Die dazu erforderliche Satzungsänderung sowie die geheime Wahl selbst erfolgten einstimmig.
Als Vorsitzende wurden Heidemarie Klein (56) und Oliver Ihring (28) gewählt. Die Schulleiterin Heidemarie Klein aus Zscherben gehörte bereits dem alten Vorstand als stellvertretende Vorsitzende an und steht damit für die Kontinuität in der Vorstandsarbeit. Sie ist seit Anfang 2010 Mitglied von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, hat zur Landtagswahl 2011 auf Platz 15 der Landesliste kandidiert und ist stellvertretende Sprecherin der Landesfachgruppe Bildung. Oliver Ihring aus Merseburg arbeitet selbstständig im Bereich IT-Kommunikation und studiert parallel Medieninformatik als Online-Studiengang. Er ist seit Anfang 2011 Mitglied bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und seit Juni Delegierter in die Bundesarbeitsgemeinschaft Medien- und Netzpolitik. weiterlesen »
05Jul
Querfurts Stadtrat beschließt, ohne die Kosten zu kennen
Der Querfurter Stadtrat hat am 30. Juni in seiner 2. Sitzung im Jahr 2011 unter anderem die Errichtung eines zentralen Hortgebäudes an der Grundschule “Philipp Müller” beschlossen. Der bündnisgrüne Stadtrat Andreas Löhne begrüßt den Beschluss in der Sache, kritisiert aber mangelnde Transparenz:
“Die geschätzten Baukosten von zwei Millionen Euro wird ein freier Träger, die Volkssolidarität Querfurt e.V., übernehmen. Aus dem Konjunkturprogramm des Landkreises wird ein weiterer Zuschuss von 400.000 Euro erwartet. Durch solche Finanzierungsmodelle wird es möglich, trotz klammer Kassen wichtige Projekt voranzubringen. Nichtsdestotrotz müssen auch die langfristigen Auswirkungen auf den Haushalt bedacht werden. Dieser weist allein in diesem Jahr ein Defizit von fast vier Millionen Euro auf. Eine Aussicht auf Konsolidierung besteht ohne Hilfen vom Land nicht. Der freie Träger wird notwendig Defizite erwirtschaften, die dann aus der Stadtkasse zu begleichen sind. Bei der Hortbetreuung ist dies ein völlig normaler Vorgang. Je höher aber die Baukosten sind, desto höher wird in der Folge der Haushalt der Stadt belastet. weiterlesen »
17Jun
(D)eine Stunde für Demokratie – Bündnisgrüne beim Aktionstag gegen Neonazis in Merseburg
Am Sonnabend, 18. Juni 2011, beteiligen sich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am Aktionstag gegen Neonazi in Merseburg. Hier sind vielfältige Aktionen gegen den geplanten Neonaziaufmarsch geplant. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützen alle friedlichen Proteste und folgen dem Aufruf zur Beteiligung an den Gegenaktionen.
„Neonazis dürfen nicht das Gefühl bekommen, ihre Auftritte seien geduldet. Sie sollen immer wieder das klare Nein gegenüber ihrer menschenverachtenden Gesinnung und ihrer unerträglichen Geschichtsverfälschung spüren”, so Landesvorsitzender Lüdecke. Er wird an der Demonstration teilnehmen, die um 11:00 Uhr an der Kreuzung Christianenstraße/König-Heinrich-Straße beginnt. weiterlesen »
15Apr
Montag, 18. April 2011: Mahnwache gegen Atomkraft
Zum Gedenken an die Opfer der Atomkatastrophe von Fukushima in Japan vor einem Monat und der 25 Jahre zurückliegenden Atomkatastrophe von Tschernobyl rufen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am Montag, dem 18. April 2011, 17:30 Uhr, zu einer Mahnwache auf dem Bahnhofsvorplatz Merseburg auf.
Wir wollen damit in Merseburg einen Auftakt für die Gedenkveranstaltungen für die Opfer der Atomkatastrophe von Tschernobyl in der Woche bis zum 26. April gestalten. weiterlesen »
13Apr
Grüne fordern Umweltverträglichkeitsprüfung für geplante „Dickstoffversatzanlage“ in Angersdorf
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt fordert die Landesregierung auf, umgehend eine förmliche Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für die geplante “Dickstoffversatzanlage” in Angersdorf einzuleiten.
“Nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Naumburg ist eine UVP unverzichtbar. Nur über das Verfahren der UVP kann sichergestellt werden, dass eine ausreichende Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt. Darüber hinaus muss im Rahmen der UVP ergebnisoffen untersucht werden, ob das beantragte Verfahren für die Verfüllung der Grube überhaupt geeignet ist. weiterlesen »
