PRESSEDIENST BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
KV Saalekreis
Datum: 12.01.2010
Nummer: 03/2010

Wird Abwasser in Querfurt teuer?
Abfrage der Grünen bleibt weiterhin unbeantwortet.

Der Abwasserpreis des Querfurter Eigenbetriebes könnte schon bald von derzeit 3,36 € auf ca. fünf € pro Kubikmeter steigen. "Das war im Oktober 2009 - eher zufällig - im Betriebsausschuss des Abwasserbetriebes zu erfahren", meint der Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen, Andreas Löhne. Als Grund für die höheren Gebühren gab der Leiter des Abwasserbetriebes die anstehende zentrale Erschließung der Orte Lodersleben und Gatterstädt an. Weitere Auskünfte zur Gebührenkalkulation erfolgten nicht. "Natürlich hat unsere Fraktion umgehend eine offizielle Anfrage an den Bürgermeister zum Thema gestellt, um an die Informationen zu gelangen, die die Querfurterinnen und Querfurter wissen sollten." so Löhne. "Diese Anfrage blieb bisher unbeantwortet. Die Beantwortung der Anfrage wurde auf unsere Nachfrage hin für Ende Januar angekündigt, krankheits- und urlaubsbedingt habe sich die Verzögerung ergeben. Das entspräche dann einem Zeitraum von einem viertel Jahr. Schon seit Wochen ist die gesetzliche Frist überschritten, das ist ganz klar gesetzeswidrig."

Hintergrundinfo:

Die gesetzliche Frist zur Beantwortung von Stadt-/Gemeinderatsanfragen muss laut Gemeindeordnung LSA in der Geschäftsordnung der Stadt/ des Gemeinderats geregelt sein. Eine solche Regelung gibt es bisher in Querfurt nicht. Üblich ist in vielen Orten eine Frist von einem Monat. Laut Auskunft der Kommunalaufsicht ist in einem solchen Fall mindestens die Frist einzuhalten, die für Anfragen von Bürgern gilt, das sind sechs Wochen.

Bei Bedarf stellen wir Ihnen gerne Unterlagen zum Vorgang zur Verfügung.