- Kreisverband Saalekreis
 Ich will wissen Ich spende Ich werde Mitglied
 
 
 

Kreisverwaltung sorgt für Spaß bei den Grünen
Einwendungen zur AZV-Anzeigenschaltung mit viel Kreativität abgewiesen (PM vom 31. März 2008)
Die Kommunalaufsicht des Saalekreises hatte auf Anfrage von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geprüft, ob es sich bei der Anzeigenschaltung von Jens Bühligen (CDU) durch den AZV Merseburg kurz vor der OB-Wahl um unzulässige Wahlwerbung handelte. Das ist nach Ansicht der Behörde nicht der Fall. Der AZV habe versichert, dass man aus Kostengründen auf eine Anzeigenvorlage des vergangenen Jahres zurückgegriffen habe, die rein zufällig mit einem Bild des CDU-Kandidaten und jetzigen Oberbürgermeisters versehen war. Zufällig ergeben habe sich auch der Zeitpunkt der Anzeige – kurz vor der OB-Wahl in Merseburg.
Dazu Andreas Löhne, Kreisvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Die Kommunalaufsicht hat neben der kommentarlosen Wiedergabe der Stellungnahme des AZV auch recht viel Kreativität bewiesen. Da sich der Inhalt der Anzeige nicht allein auf Merseburg sondern auch auf umliegende Gemeinden beziehe, könne man nach Ansicht der Behörde erkennen, dass es sich nicht um Wahlwerbung für den CDU-Kandidaten gehandelt hat, da dieser nur in Merseburg zur Wahl stand. Dieses Argument sorgte für viel Spaß in unseren Reihen und resultierte in wilden Spekulationen über die vielseitige Anwendbarkeit dieser Logik."

Auch bei der Bürgermeisterwahl in Querfurt gab es seitens der Bündnisgrünen eine Anfrage. Im kurz vor der Wahl erschienenen Stadtanzeiger war der zur Wahl stehende amtierende Bürgermeister (Peter Kunert, FDP) auf zahlreichen Fotos abgebildet und in den Texten besonders lobend erwähnt worden. Die Neutralitätspflicht der Stadtverwaltung vor Wahlen sah man seitens der Kommnalaufsicht dennoch gewährleistet.

Löhne augenzwinkernd: "Das Merseburger Argument zog hier zwar nicht, denn der Inhalt des Stadtanzeigers bezog sich nur auf Querfurt und nicht auf umliegende Gemeinden. Doch war die Begründung der Aufsichtsbehörde hier nicht weniger originell. Es sei nämlich auf einem Foto auch der Landrat zu sehen gewesen, und der sei ja schließlich in der gleichen Partei wie der Gegenkandidat. Deshalb gebe es nichts zu beanstanden. Wir haben dieses Detail - wie viele WählerInnen sicher auch - leider übersehen. Ich finde es deshalb umso wichtiger, die Sinne der Wählerschaft diesbezüglich zu schärfen."

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | Kreisverband Saalekreis | kv.saalekreis@gruene.de