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Informationen über AZV unerwünscht
Querfurter Stadtrat stimmt gegen Antrag der Grünen
Einem Antrag der bündnisgrünen Stadtratsfraktion, der die Information des Stadtrats über wichtige Angelegenheiten des für ca. 3300 Querfurter Einwohner zuständigen Abwasserzweckverbands Unstrut-Finne zum Ziel hatte, hat kein einziger Stadtrat der anderen Fraktionen zugestimmt. Dazu der Fraktionsvorsitzende, Andreas Löhne:
 
"Es ist für mich sehr erstaunlich, dass offenbar niemand Interesse daran hat, was im Zweckverband geschieht. Die beiden Vertreter der Stadt Querfurt im AZV sind Angestellte der Verwaltung. Diese wurden zwar vom Stadtrat gewählt, doch ohne eine regelmäßige Information des Stadtrats ist die demokratische Legitimationskette praktisch unterbrochen."
Die gewählten Vertreter verschenken somit jegliche Einflussmöglichkeit im Zweckverband. Im Gegensatz zu Bürgermeister Peter Kunert (FDP) sind wir nicht der Meinung, dass es im AZV keine wichtigen Entscheidungen mehr gebe. Tendenzen zur Privatisierung der Abwasserversorgung müssen kritisch begleitet werden. Die Frage der zentralen Erschließung Landgrafrodas ist ebenso offen."

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MZ-Artikel vom 20. Februar 2010

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