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Aktuelles
04Apr

Straßenbahnlinie 5 erhalten

Linie 5 erhalten

Den Plänen der HAVAG, den Verkehr auf der Straßenbahnlinie 5 zwischen Halle und Bad Dürrenberg ab 1. Mai 2016 massiv auszudünnen, muss widersprochen werden. Dazu äußert sich der Merseburger Landtagsabgeordnete Sebastian Striegel:

„Die zwischen Halle und Bad Dürrenberg verlaufende Straßenbahnlinie 5 muss im bisherigen Umfang und Angebot erhalten bleiben. Die Streichung der Linie 15 und die Reduzierung um insgesamt 36 Fahrten pro Woche auf der Linie 5 sind nicht akzeptabel. Die Anliegerkommunen, der Saalekreis, die Stadt Halle und das Land Sachsen-Anhalt müssen sich zügig auf ein gemeinsames Finanzierungsmodell einigen. Dazu gehört auch, dass der Saalekreis bestehende Parallelverkehre mit Bussen reduziert, um die Auslastung der Linie 5 zu erhöhen.

Es ist unverständlich, dass wie die Landesregierung in der Antwort auf meine Kleine Anfrage* bestätigt, nur historische Straßenbahnverkehre im Gebiet einer Kommune, als landesbedeutsam definiert werden können. Attraktive Straßenbahnangebote mit überörtlicher Bedeutung und modernen Wägen aber außen vor bleiben. Hier gibt es Veränderungsbedarf.

Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Straßenbahnlinie 5 erhalten bleibt. Das muss auch für die Tagesrandzeiten und das Wochenende gelten. Eine Straßenbahn, mit der man zu Abendveranstaltungen kommt, aber keine Rückfahrtmöglichkeiten bestehen, wird von den Bürgerinnen und Bürgern nicht genutzt werden.“

Hintergrund:

Antwort der Landesregierung auf die Anfrage des Abgeordneten Striegel Landtag von Sachsen-Anhalt zur zukünftigen Finanzierung der Straßenbahnlinie 5 in Halle und dem Saalekreis vom 26.02.2016
http://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp6/drs/d4831gak.pdf
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02Mar

Können Waffen Frieden schaffen? Friedenspolitischer Abend mit Steffi Lemke

Knapp 40 andauernde Kriege und bewaffnete Konflikte gibt es momentan weltweit. Doch spätestens durch die Kämpfe in Syrien und im „failed state“ Libyen sind die Konflikte wieder an die europäischen Grenzen gerückt. Menschen aus den Konfliktgebieten haben auch in Sachsen-Anhalt eine Zuflucht gefunden. Ihr Dasein macht uns klar: Frieden ist ein kostbares Gut. Er ist nicht selbstverständlich.

webaccDeutschland beteiligt sich aktuell weltweit mit 3.000 Bundeswehrsoldaten in Krisengebieten wie Afghanistan oder Mali. Jedes dieser Mandate zur Entsendung der Bundeswehr bedarf der Zustimmung durch den Bundestag. Zuletzt sorgte die Debatte über den Syrien-Einsatz für Diskussionen in der Bevölkerung über die deutsche Kriegsbeteiligung.

Die Bundestagsabgeordnete Steffi Lemke (GRÜNE) stimmte gegen den Syrien-Einsatz, weil sie kein Konzept der Bundesregierung erkennen konnte, das die Befriedung des Landes ermöglicht. Wir wollen deshalb gemeinsam mit Steffi Lemke die Fragen stellen, was der Einzelne bewirken kann, um den Frieden zu wahren und die Kriege zu verhindern? Wo liegen die Fluchtursachen und wie können sie bekämpft werden? Vor welchen Aufgaben steht die deutsche Außenpolitik derzeit? Wie kann eine bessere Krisenprävention aussehen? Welche Rolle spielen dabei zivilgesellschaftliche Akteure?

Diesen und weiteren Fragen möchten wir am 8. März 2016 ab 18 Uhr im Grün.Lokal in Merseburg (König-Heinrich-Str. 8a) nachgehen. Im Gespräch mit der Bundestagsabgeordneten Steffi Lemke. Wir freuen uns auf Sie und Ihre Diskussionsbeiträge.

Link zur Veranstaltung bei Facebook

18Feb

Landtagswahl 2016

Unsere Direktkandidat*innen für den Saalekreis

Wahlkreis 33 – Saalekreis

Christof Rupf

Wofür stehe ich?

Ich trete ein für das kulturelle Erbe der einfachen Menschen, für einen Denkmalschutz, der hilft und nicht bürokratische Hürden errichtet. Ich möchte eine gerechte Gesellschaft mit fairen Entwicklungschancen für jede/n. Bedingungsloses Grundeinkommen, Bürgerversicherung, Handlungsspielräume für Leute mit kleinen Einkommen, ein Sozialsystem, das die Bedürftigen nicht mit Bürokratie und Kontrolle erdrückt. Ich stehe für eine wohlüberlegte Strukturpolitik, die kleinen Initiativen auf die Beine hilft anstatt Förderzombies im großen Maßstab zu züchten. Weniger ist mehr.

Was möchte ich für Sachsen-Anhalt erreichen?

Ein Sachsen-Anhalt, das seine hervorragenden Bedingungen für Landwirtschaft nach einer biologischen Bewirtschaftung ausrichtet, anstatt die Böden gewinnoptimiert zu zerstören. Artenvielfalt und Lebensqualität als Ziele in den Vordergrund rückt. Ein modernes Land, das digital voll erschlossen, gut gebildet, sein kulturelles Erbe stolz präsentiert.

Kontakt

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Wahlkreis 34 – Bad Dürrenberg-Saalekreis

Miriam Matz

Wofür stehe ich? Miriam Blumenbild

Mir ist es wichtig, dass das Leben für Menschen eine hohe Lebensqualität hat. Dazu muss die Politik gerechter, klimabedachter, transparenter und familienfreundlicher werden.

Was möchte ich für Sachsen-Anhalt erreichen?

Sachsen-Anhalt soll endlich wieder attraktiv für junge Menschen werden. Die Interessen junger Menschen müssen eine größere Rolle als bisher spielen, wobei ihre kulturelle und soziale Herkunft keine Rolle spielen darf. Das Engagement junger Menschen, sei es ehrenamtlich oder schulisch, muss endlich wieder Wertschätzung in der Gesellschaft bekomme.
Außerdem müssen Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene in Prozesse eingebunden werden, die sie direkt betreffen, zum Beispiel bei der Neugestaltung von Spielplätzen oder in der Schule. Die Schule ist der Ort, wo Menschen erste Erfahrungen mit praktischer Demokratie machen müssen.

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Wahlkreis 39 – Merseburg

Sebastian Striegel

Wofür stehe ich?

Ich engagiere mich seit vielen Jahren für Demokratie und Menschenrechte. Ich streite gemeinsam mit Bürgerbündnissen, Antifa-Gruppen und antirassistisch engagierten Menschen für eine Gesellschaft, in der man ohne Angst verschieden sein kann. Rechte Gewalt, Rassismus, Antisemitismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit will ich in einer gemeinsamen Kraftanstrengung zurückdrängen. Nazis und Rechtspopulisten setzen wir gemeinsam ein deutliches Stoppzeichen.

Was möchte ich für Sachsen-Anhalt erreichen?

Ich möchte in einem Bundesland leben, das mit positiven Beispielen Schlagzeilen macht. Ich will erreichen, dass in Sachsen-Anhalt Integration gelingt und wir Menschen hier vom ersten Tag an in einer neuen Heimat willkommen heißen. Ich will mich für ein Bundesland einsetzen, in dem die Polizei als Hüterin des Rechtsstaates unterwegs ist. Gut ausgestattet und personell vernünftig aufgestellt. Ich will erreichen, dass jede und jeder, der das will, in Sachsen-Anhalt mitentscheiden und unsere demokratische Gesellschaft mitgestalten kann. Deshalb kämpfe ich dafür, das Wahlalter auf 14 Jahre abzusenken und Wahlen auch für Migrant*innen zu öffnen.

Kontakt

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Wahlkreis 40 – Querfurt

Axel Wondratzek

Was möchte ich für Sachsen-Anhalt erreichen?

Ich möchte mich für eine artegerechte Tierhaltung einsetzen – Klasse statt Masse. Zudem muss der Netzbau stärker forciert werden, um erneuerbare Energien besser nutzen zu können.

Kontakt

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08Jun

Abfallkonzept des Landkreises wird Thema

gruene mv
Am Mittwoch, dem 10. Juni 2015, findet ab 19:00 Uhr im GRÜN.Lokal (König-Heinrich-Straße 8a) in Merseburg die Mitgliederversammlung des Kreisverbands Saalekreis von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN statt.
Themen sind unter anderem das Abfallkonzept des Landkreises und die Planung weiterer grüner Ereignisse in der zweiten Jahreshälfte.

Alle Mitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich zur Versammlung eingeladen.

 

08Jun

Merseburg stellt sich quer!

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Am 20. Juni wollen Neonazis ihre antidemokratischen Parolen in Merseburg auf die Straße tragen. Sie wollen an die Ereignisse des 17. Juni 1953 in der Industrieregion um Merseburg erinnern. Menschen in der gesamten DDR schlossen sich damals für politische Meinungsfreiheit und Demokratie zusammen. Neonazis missbrauchen nun den Aufstand von 1953 für ihre Ziele. Ihre Ideologie steht für Diktatur, nicht für Emanzipation, Demokratie und Menschenrechte. weiterlesen »

12May

Wassergebühren im nördlichen Saalekreis

water-712845_1280Unser Kreistagsmitglied Christof Rupf engagiert sich im Netzwerk bezahlbare kommunale Abgaben und kämpft dort gegen die Wassergebühren im nördlichen Saalekreis. Diese haben sich mit der Gründung des Wasser- und Abwasserzweckverbands Saalkreis (WASV Saalkreis) seit Jahresbeginn vervierfacht.

Über die Problematik der gestiegenen Wasserpreise und sein Engagement dagegen hat Christof Rupf mit Radio Corax gesprochen. Das Interview finden sie hier .

 

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